Wolfsburg. 

Die Verkehrsminister von Bund und Ländern treffen sich am Donnerstag, 9. November, zu ihrer Konferenz in Wolfsburg. Im Mittelpunkt des zweitägigen Treffens dürfte die Mobilität der Zukunft stehen. Die Länder fordern vom Bund wesentlich höhere Investitionen in die künftige Mobilität als geplant, wie aus einem Beschlussvorschlag Hamburgs für die Verkehrsministerkonferenz hervorgeht.

Kohle für Kleine

Ein „nationales Investitionsprogramm Mobilität“ solle ein Volumen von jährlich fünf Milliarden Euro haben, sagte eine Sprecherin der Verkehrsbehörde in Hamburg. Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) verlangt mehr Geld für kleinere Städte in der Fläche.

Stinkende Städte

Bislang ist ein Mobilitätsfonds mit einem Volumen von einer Milliarde Euro für Städte vorgesehen. Die Autoindustrie trägt nach bisherigem Stand 250 Millionen Euro dazu bei. Das Geld soll allen Städten zugute kommen, die mit zu hohen Stickoxidwerten zu kämpfen haben – im vergangenen Jahr überschritten mehr als 80 die Grenzwerte. Weil die Belastung der Luft mit gesundheitsschädlichem Stickoxid in vielen Städten zu hoch ist, könnten Gerichte Fahrverbote erzwingen.

Wunsch Wolfsburg

Den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz hat derzeit Hamburg. Der Veranstaltungsort Wolfsburg wurde nach Angaben des niedersächsischen Verkehrsministeriums auf Wunsch Hamburgs gewählt – dies sei auch ein Bekenntnis der Verkehrsminister zur deutschen Autoindustrie.