Braunschweig/Peine.
Noch sind keine Flüchtlinge aus der Ukraine in Niedersachsen angekommen.
Doch viele Städte und Kommunen in Niedersachsen bereiten sich auf eine Aufnahme vor. In Braunschweig ist dafür sogar eine Projektgruppe im Einsatz.
Niedersachsen: Einrichtungen bereiten sich mit Hochdruck vor
Die Erstaufnahme-Einrichtungen in Niedersachsen bereiten sich mit Hochdruck auf die Ankunft ukrainischer Flüchtlinge vor. An den sechs Standorten in Bramsche, Braunschweig, Fallingbostel-Oerbke, Friedland, Oldenburg und Osnabrück würden unablässig neue Kapazitäten geschaffen, sagte Sprecherin Hannah Hintze von der Landesaufnahmebehörde am Montag dem epd.
Am Freitag habe sie 1.300 freie Plätze gemeldet. Mittlerweile sei die Zahl deutlich gestiegen, eine genaue Größenordnung könne sie derzeit aber nicht nennen. „Wir stocken auf, verlegen Bewohnerinnen und Bewohner untereinander oder verteilen sie auf die Kommunen, um Platz zu schaffen.“
Auf die Frage, ob auch Container aufgestellt werden, um Neuankömmlinge unterbringen zu können, antwortete Hintze: „Wir prüfen derzeit alles, was möglich ist.“ Allerdings seien bis Montagvormittag noch keine Flüchtlinge aus der Ukraine in den niedersächsischen Einrichtungen angekommen.
Braunschweig in Niedersachsen will Flüchtlinge aufnehmen
Auch die Stadt Braunschweig bereitet sich derzeit auf ankommende Flüchtlinge aus der Ukraine vor, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. Oberbürgermeister Thorsten Kornblum hat deshalb eine Projektgruppe ins Leben gerufen, die sich um die Aufnahme der Flüchtlinge kümmern soll – egal ob es Fragen oder Vorbereitungen betreffe.
Allerdings ist zum derzeitigen Zeitpunkt noch unklar, wie viele Menschen aus der Ukraine nach Niedersachsen flüchten werden. Klar dagegen ist: „Braunschweig wird helfen und Flüchtlinge aufnehmen. Das sehe ich als unsere Pflicht angesichts des schrecklichen Unrechts, das diesen Menschen gerade widerfährt“, sagte Kornblum am Montag. Die Stadt stehe außerdem im engen Austausch mit dem Verein Freie Ukraine Braunschweig.
Peine in Niedersachsen: Digitales Treffen
Der Landkreis Peine bereitet sich ebenfalls auf die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine vor. „In dieser schwierigen und für die meisten von uns bislang einmaligen Kriegssituation ist es für den Landkreis, die Stadt Peine und die Gemeinden absolut selbstverständlich, Solidarität zu demonstrieren und Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufzunehmen“, erklärt Landrat Henning Heiß.
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Aus diesem Grund haben sich am Montag alle Hauptverwaltungsbeamten digital getroffen. Dabei waren sich alle Teilnehmer einig: Gemeinsam muss so schnell wie möglich daran gearbeitet werden geeignete Unterkünfte zu ermöglichen. Genau so verhält es sich zu den Themen Versorgung, Transporte und Finanzen.
Heiß hofft dabei auf die Hilfe der Peiner: „Die Bürgermeisterin, die Bürgermeister und ich setzen auch auf die Solidarität und Hilfsbereitschaft unserer Bürgerinnen und Bürger. Hilfsangebote, insbesondere Unterbringungsmöglichkeiten, können direkt in den Rathäusern oder im Kreishaus mitgeteilt werden.“
Flüchtlinge aus der Ukraine brauchen kein Visum in Niedersachsen
Ukrainer dürften legal ohne Visum einreisen. Viele würden deshalb vermutlich zunächst versuchen, privat bei bereits in Deutschland lebenden Verwandten oder Freunden unterzukommen. In solchen Fällen werde die Aufnahme auf wenige Bundesländer begrenzt. Die übrigen seien noch nicht freigeschaltet, sagte die Sprecherin. Sie rechne aber jeder Zeit damit, dass sich das ändere.
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Darüber hinaus diskutierten die EU-Innenministerien noch darüber, wie die Aufnahme der Flüchtlinge aus der Ukraine vonstatten gehen solle und welchen Aufenthaltsstatus sie gegebenenfalls auch außerhalb des Asylrechts bekommen könnten.
Auch die Kommunen bereiten sich nach Angaben der Spitzenverbände vor, Menschen aus der Ukraine unterzubringen. Die Städte und Gemeinden setzten allerdings darauf, dass die Menschen zunächst in den Einrichtungen der Landesaufnahmebehörde gebracht, dort registriert und für vier bis sechs Tage erstversorgt würden, sagte der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, Jan Arning, dem epd. (dpa/jko)