Es ist wieder Zeit, um den Missständen auf den Grund zu gehen: Die 50. Ausgabe des Schwarzbuchs ist draußen. Und wieder Mal ist auch Braunschweig mit von der Partie.
Ein „Taxi-Irrsinn“ aus der Stadt sorgt nämlich für so viel Aufsehen beim Bund der Steuerzahler, dass Braunschweig Platz im neuen Schwarzbuch findet.
DARUM ist Braunschweig im Schwarzbuch
Für die 50. Ausgabe des Schwarzbuchs ist der Bund der Steuerzahler auch in Niedersachsen wieder auf Recherche gegangen – und hat so einige Steuerverschwendungen aufgedeckt: Darunter auch ein Fall aus Braunschweig.
Denn seit drei Jahren werden demnach bis zu 18 Schüler aus dem Neubaugebiet „Heinrich-der-Löwe-Kaserne“ per Taxi in die nur einen Kilometer entfernte Grundschule Rautheim gebracht – und natürlich auch wieder von dort abgeholt.
Das ist das „Schwarzbuch“:
- Sammlung von Negativbeispielen aus der Sicht des Autors oder Herausgebers
- gehört zur Gattung der Enthüllungsliteratur
- Missstände werden an den Pranger gestellt, beziehungsweise ohne Wertung der Öffentlichkeit kundgetan
- Bund der Steuerzahler listet jährlich gravierende Beispiele für die Verschwendung öffentlicher Gelder auf
Braunschweig: Schon 40.000 Euro fürs Taxi
Der Grund: Die Gehwege seien vom Investor noch nicht gebaut, auf den Baustraßen herrsche entsprechender Baustellenverkehr. Dadurch sei nach Auffassung der Polizei der Schulweg nicht sicher. Die Stadt Braunschweig gewähre – als gesetzlicher Träger – die kurzen Taxifahrten. Der Antrag kam demnach von den betroffenen Eltern.
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Die Kosten belaufen sich nach Angaben des Steuerzahlerbunds bisher auf knapp 40.000 Euro. Auf eine Anfrage von News38 hat sich die Stadt bisher nicht geäußert. Gegenüber dem Steuerzahlerbund hieß es aus dem Rathaus, dass man die entstandenen Kosten nicht an den Investor weiterreichen könne – das sei wegen des geschlossenen städtebaulichen Vertrags nachträglich nicht möglich. Künftig wolle man aber prüfen, ob eine entsprechende Klausel im Vertrag sinnvoll sein könnte.
Neben diesem „Taxi-Irrsinn“ in Braunschweig sorgt unter anderem auch ein teure Stadthallen-Sanierung in Göttingen für Unverständnis beim Steuerzahlerbund. >> Hier geht’s zum aktuellen Schwarzbuch! (dpa/red)